Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Sprach- und Kulturkurse, die der DeRen Schule – chinesische Sprache und Kultur e.V., Am Krautgarten 5, 81243 München (im Folgenden „DeRen Schule“), anbietet.

Nimmt ein minderjähriges Kind am Unterricht teil, kommt der Vertrag mit der erziehungsberechtigten Person zustande. Sie ist Vertragspartnerin und für die vereinbarten Zahlungen verantwortlich. Das Kind ist Kursteilnehmer.

2. Anfrage und Vertragsschluss

Unsere Website dient der Information und ersten Kontaktaufnahme. Eine über das Online-Formular gesendete Anfrage ist unverbindlich und schließt keinen Kursvertrag. Wir melden uns anschließend persönlich und klären Kurs, Gruppe, Unterrichtszeiten und offene Fragen.

Ein Kursvertrag kommt erst zustande, wenn die schriftliche Anmeldevereinbarung von der erziehungsberechtigten Person und der DeRen Schule handschriftlich unterzeichnet ist. Darin werden insbesondere der vereinbarte Kurs, der Zeitraum, die Anzahl der Unterrichtseinheiten, der Preis und gegebenenfalls Materialkosten sowie Rabatte festgehalten.

Diese AGB gelten für den Vertrag, wenn wir bei Vertragsschluss ausdrücklich auf sie hinweisen und Ihnen die Möglichkeit geben, sie vor Ihrer Zustimmung zu lesen und zu speichern. Die Kursbestätigung legt die individuellen Kursdaten fest. Im Übrigen gelten diese AGB und zwingende gesetzliche Vorschriften. Im Einzelnen ausgehandelte Individualvereinbarungen haben Vorrang.

3. Kursangebot und Durchführung

Altersempfehlung, Kursstufe, Unterrichtsumfang, Unterrichtszeiten, Ort und Unterrichtsformat ergeben sich aus der Kursbeschreibung und der individuellen Bestätigung. Die Einteilung berücksichtigt Alter, Sprachstand und Vorkenntnisse. Änderungen der Lerngruppe stimmen wir mit Ihnen ab.

Ein Anspruch auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. Ein Wechsel der Lehrkraft allein ändert den vereinbarten Kurs nicht. Der Unterricht findet in dem in der Bestätigung genannten Format statt. Ein Wechsel zwischen Präsenz- und Onlineunterricht bedarf Ihrer Zustimmung und der Zustimmung der DeRen Schule.

Wir gestalten den Unterricht altersgerecht und fördern die Teilnahme in der Gruppe. Bei wiederholtem erheblichem Stören sprechen wir zunächst mit dem Vertragspartner und suchen eine angemessene Lösung. Bei schwerwiegenden oder fortgesetzten Störungen können wir den Teilnehmer grundsätzlich nach einer Abmahnung ausschließen oder den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen; eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn das Gesetz dies zulässt. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

4. Preise und Zahlung

Die für den jeweiligen Kurs geltenden Kursgebühren, Materialkosten und vereinbarten Ermäßigungen werden vor Vertragsschluss in der Kursbestätigung oder Anmeldevereinbarung angegeben. Bei einem Einstieg während des Schuljahres wird eine abweichende anteilige Gebühr vor Vertragsschluss mitgeteilt.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Kursgebühr im Voraus nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Ein Einzug per SEPA-Lastschrift erfolgt nur, wenn Sie dafür gesondert ein wirksames Mandat erteilt haben.

Entstehen wegen einer von Ihnen zu vertretenden Rücklastschrift tatsächlich Bankkosten, können wir die nachgewiesenen, erforderlichen Kosten ersetzt verlangen. Eine Pauschale oder Kosten für einen von uns zu vertretenden Einzug erheben wir nicht.

5. Laufzeit und Kündigung

Der Kursvertrag läuft regelmäßig für ein Schuljahr vom 16. Juli bis zum 15. Juli des Folgejahres. Sofern für den Kurs zwei Semester vorgesehen sind, beginnt das zweite Semester am 16. Februar. Abweichende Kurszeiträume werden in der Kursbestätigung vereinbart.

Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende der zunächst vereinbarten Laufzeit in Textform gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit. Nach der Verlängerung kann der Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

Das Recht beider Seiten, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen, bleibt bestehen. Eine Kündigung können Sie per E-Mail an info@deren-schule.de senden. Maßgeblich ist der Zugang der Kündigung.

6. Vertragliches Widerrufsrecht

Unabhängig davon, ob im Einzelfall ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, räumen wir Vertragspartnern, die Verbraucher sind, ein zusätzliches vertragliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Unterzeichnung der Anmeldevereinbarung ein. Sie können den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Ausübung genügt eine eindeutige Mitteilung an DeRen Schule – chinesische Sprache und Kultur e.V., Am Krautgarten 5, 81243 München, per E-Mail an info@deren-schule.de oder per Brief. Zur Fristwahrung reicht es, wenn Sie Ihre Mitteilung vor Ablauf der Frist absenden.

Beginnt der Unterricht auf Ihren ausdrücklichen Wunsch schon innerhalb der Widerrufsfrist, kann für bis zu Ihrem Widerruf tatsächlich erbrachte Unterrichtsleistungen ein anteiliger Betrag anfallen, soweit Sie vorab ausdrücklich um den vorzeitigen Beginn gebeten haben und die gesetzlichen Voraussetzungen für Wertersatz erfüllt sind. Der Beginn einer Unterrichtseinheit lässt das vertragliche Widerrufsrecht nicht automatisch entfallen. Weitergehende gesetzliche Widerrufsrechte bleiben unberührt.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie das folgende Muster verwenden. Es ist nicht verpflichtend.

7. Teilnahme, Aufsicht und persönliche Anliegen

Wenn ein Teilnehmer aus persönlichen Gründen nicht am Unterricht teilnimmt, besteht für die ausgefallene Teilnahme grundsätzlich kein Anspruch auf Ersatzunterricht oder Erstattung, sofern der Unterricht wie vereinbart stattfindet. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Bei minderjährigen Teilnehmern beginnt die Aufsicht der Kursleitung mit der ordnungsgemäßen Übergabe des Kindes zum Unterricht und endet mit dem vereinbarten Unterrichtsende. Ein Kind darf den Kurs allein verlassen, wenn uns das Einverständnis der erziehungsberechtigten Person vorher in Textform vorliegt. Weitere abholberechtigte Personen teilen Sie uns bitte ebenfalls vorher in Textform mit.

Wenn Ihr Kind für eine sichere Teilnahme oder eine angemessene Unterstützung besondere Rücksichtnahme benötigt, sprechen Sie die Lehrkraft bitte direkt an. Solche Angaben sind kein Pflichtfeld der Online-Anfrage und werden nicht in unserem Anmeldesystem gespeichert. Wir können individuelle Bedürfnisse nur berücksichtigen, wenn Sie sie uns mitteilen.

8. Unterrichtsausfall und Erstattung

Kann eine Kurseinheit aus einem von uns zu vertretenden Grund nicht stattfinden, informieren wir Sie und bieten nach Möglichkeit einen geeigneten Nachholtermin innerhalb des vereinbarten Kurszeitraums an.

Kann eine ausgefallene Unterrichtseinheit innerhalb dieses Zeitraums nicht nachgeholt werden, erstatten wir die auf diese Einheit entfallende Kursgebühr anteilig. Wird ein Kurs beendet, bevor alle vereinbarten Unterrichtseinheiten erbracht sind, richten sich Abrechnung und Erstattung nach den gesetzlichen Vorschriften. Vorausgezahlte Beträge für nicht erbrachte Leistungen erstatten wir anteilig, soweit kein gesetzlicher Anspruch auf Vergütung oder Schadensersatz entgegensteht.

Kann ein Kurs wegen zu geringer Teilnehmerzahl nicht beginnen, informieren wir Sie rechtzeitig. Bereits gezahlte Beträge für den nicht stattfindenden Kurs erstatten wir vollständig.

9. Haftung

Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

Diese Begrenzung gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder soweit eine zwingende gesetzliche Haftung besteht. Sie gilt auch nicht für das Verschulden unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, soweit das Gesetz eine Haftung vorsieht.

10. Datenschutz und Fotoaufnahmen

Informationen dazu, wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Eine Einwilligung in Foto- oder Videoaufnahmen und deren Veröffentlichung ist freiwillig, wird getrennt von der Kursanmeldung eingeholt und ist keine Voraussetzung für die Teilnahme. Eine erteilte Einwilligung kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht entzogen wird.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Mit diesen AGB wird kein abweichender Gerichtsstand vereinbart.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Die übrigen Bestimmungen des Vertrags bleiben davon unberührt.

Muster-Widerrufsformular

An: DeRen Schule – chinesische Sprache und Kultur e.V., Am Krautgarten 5, 81243 München, E-Mail: info@deren-schule.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Teilnahme am folgenden Kurs:

Kurs: ______________________________________________

Abgeschlossen am: ___________________________________

Name der erziehungsberechtigten Person: ______________________________

Anschrift: __________________________________________________________

Datum: _____________________ Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): _____________________